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Handicap und Politik 04/2018

Kategorie: Recht & Politik
Erstellt: Dienstag, 29. Mai 2018
Inclusion Handicap
Handicap und Politik 04/2018
Wir halten Sie über das politische Geschehen in den Bereichen Sozialversicherungen und Behindertengleichstellung auf dem Laufenden und informieren Sie über die Positionen und politischen Tätigkeiten von Inclusion Handicap.
 


Nationale Behindertenpolitik
 
Durchbruch zum selbstbestimmten Leben von Menschen mit Behinderungen?
Der Bundesrat hat einen wegweisenden Bericht zur Behindertenpolitik verabschiedet. Erstmals anerkennt er, dass es konkrete Massnahmen braucht, damit Menschen mit Behinderungen autonom am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.
 


Sozialversicherungen
 
Inclusion Handicap unterstützt Referendum gegen Versicherungsspione
Die Vorlage missachtet rechtsstaatliche Prinzipien und schränkt die Persönlichkeitsrechte in unverhältnismässiger Art und Weise ein.
 


IV
 
Kein Mindestrentenalter 30 bei der IV: Erfreulicher Kommissions-Entscheid
Inclusion Handicap ist erleichtert über die Entscheide der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) zur IV-Weiterentwicklung vom 18. Mai.
 
Finanzielle Situation für viele Menschen mit Behinderungen prekär
Die «Zahlen und Fakten zur IV 2017» des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) zeigen: Die IV-Sanierung ist auf Kurs, z.T. auf Kosten von Menschen mit Behinderungen.
 


ÖV
 
Richterinnen und Richter besichtigten neuen SBB-Doppelstockzug
Mit der Anwesenheit von neun Personen mit Behinderungen machten sie sich ein Bild über die vorgebrachten Einwände bei einem stehenden FV-Dosto-Zug.
 


Selbstbestimmungsinitiative
 
Inclusion Handicap sagt Nein
Die Initiative gefährdet wichtige völkerrechtliche Errungenschaften, die Menschen mit Behinderungen vor Diskriminierungen schützen. Die Europäische Menschenrechtskonvention müsste gekündigt werden.




Themenabend Vorsorge

Kategorie: Recht & Politik
Erstellt: Donnerstag, 17. Mai 2018

Liebe Clubmitglieder

Die Rechtsberatung des RCZO offeriert am 26. Juni 2018 den Themenaben "Vorsorgen-Gewusst wie".

Details dazu findet ihr im Anhang, ein Klick auf die Grafik öffnet das PDF.

ThemenabendVorsorge


 

Handicap und Politik 03/2018

Kategorie: Recht & Politik
Erstellt: Mittwoch, 02. Mai 2018
Inclusion Handicap
EL-Reform, IV-Weiterentwicklung und mehr
Wir halten Sie über das politische Geschehen in den Bereichen Sozialversicherungen und Behindertengleichstellung auf dem Laufenden und informieren Sie über die Positionen und politischen Tätigkeiten von Inclusion Handicap.
 


EL-Reform
 
Kommission entschärft den totalen Angriff auf die Ergänzungsleistungen
Die SGK-S bleibt zu Beginn der Differenzbereinigung zur Reform bei den Ergänzungsleistungen (EL) in zentralen Punkten auf ihrer Linie. Dies ist dringend nötig.
 
Ein Kahlschlag bei den EL ist die Garantie für ein Referendum
Die Allianz Ergänzungsleistungen, der auch Inclusion Handicap angehört, ist sehr besorgt über die Entwicklungen bei der EL-Revision.
 


IV
 
Gründung einer IV-Allianz: Ja zu Weiterentwicklung, Nein zu Leistungsabbau
Die anstehende Revision des Invalidenversicherungsgesetzes (IVG) soll zu einer echten Weiterentwicklung der IV führen – und nicht zu einem Leistungsabbau.
 
Startschuss zur IV-Debatte – Erste positive Entscheide zur beruflichen Eingliederung
Die Kommission hat die Detailberatung zur IV-Weiterentwicklung aufgenommen. Die ersten Beschlüsse sind für Inclusion Handicap zufriedenstellend.
 
IV-Sanierung schreitet weiterhin voran – keine Sparmassnahmen nötig
Im vergangenen Jahr hat die IV einen Überschuss von über einer Milliarde Franken verzeichnet.
 


Anti-Menschenrechtsinitiative
 
Nationalrätliche Kommission sagt Nein
Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates empfiehlt die Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter» erfreulicherweise zur Ablehnung.
 


Krankenversicherungen
 
Helsana diskriminiert Kranke – mit Segen des BAG
Inclusion Handicap unterzeichnete einen offenen Brief der Stiftung für Konsumentenschutz.
 


Pflegefinanzierung
 
Kostendeckende Finanzierung durch Krankenversicherer und Kantone gefordert
Bei der Pflegefinanzierung besteht dringender Handlungsbedarf: Die Beiträge der Krankenkassen, die seit 2011 eingefroren sind, sollen der Kostenentwicklung angepasst werden. Zudem muss die Restfinanzierung durch Kantone und Gemeinden in Zukunft schweizweit einheitlich geregelt werden.
 


Sport
 
Paralympics 2026 als Chance für Menschen mit Behinderungen
Inclusion Handicap begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort den Beschluss des Bundesrates, die Kandidatur für die Paralympics und die Olympischen Winterspiele 2026 in Sitten finanziell zu unterstützen.

Handicap und ÖV 01/2018

Kategorie: Recht & Politik
Erstellt: Dienstag, 10. April 2018
Inclusion Handicap

 

Handicap und ÖV 01/2018
Mit diesem Newsletter informieren wir Sie über ausgewählte Tätigkeiten von Inclusion Handicap in der technischen Beratung des ÖV sowie weitere relevanten Entwicklungen im Bereich ÖV.